Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Terms of Service

1. Gegenstand des Vertrags (Vertragsgegenstand)

Gegenstand dieser AGB sind die Bedingungen, zu denen Zelmoranivtrqx (nachfolgend „Anbieter“) Englisch Sprachkurse (nachfolgend „Kurse“) anbietet und durchführt. Die Kurse können als Präsenz- oder Online-Angebote organisiert sein, sofern im jeweiligen Kursangebot oder in der Kursbeschreibung nichts anderes angegeben ist.

Inhalt, Umfang, Unterrichtszeiten, Gruppengröße, Kursdauer, Lehrmaterialien sowie ggf. besondere Voraussetzungen ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, dem Angebot und/oder der Bestätigung des Anbieters.

2. Zustandekommen des Vertrags (Abschluss des Vertrags)

1. Angebot und Anmeldung: Die Kursanmeldung erfolgt in der Regel über die bereitgestellten Kommunikations- oder Anmeldewege (z. B. Formular, E-Mail oder sonstige vom Anbieter angegebene Methode). Mit der Anmeldung gibt der Teilnehmer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über den ausgewählten Kurs ab.
2. Annahme: Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Anmeldung ausdrücklich annimmt (z. B. durch Bestätigung per E-Mail, schriftlich oder über ein Teilnehmerportal) oder wenn der Teilnehmer nachweislich mit der Leistungserbringung beginnt.
3. Vertragsbestandteile: Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer. Abweichende Regelungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.
4. Teilnehmer: Teilnehmer können natürliche Personen sein. Bei Minderjährigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen; erforderliche Einwilligungen oder Mitwirkungen werden vom Anbieter entsprechend der jeweiligen Konstellation angefragt.

3. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

3.1 Pflichten des Anbieters

• Der Anbieter stellt die vereinbarten Kursleistungen im Rahmen der Kursbeschreibung bereit.
• Der Anbieter setzt qualifiziertes Lehrpersonal ein, soweit dies nach Art und Umfang des Kurses erforderlich ist.
• Der Anbieter kann Unterrichtsinhalte und didaktische Methoden im Rahmen des Kursziels anpassen, sofern dies nicht zu einer wesentlichen Beeinträchtigung des Vertragszwecks führt.
• Der Anbieter ist berechtigt, Lehrkräfte aus organisatorischen Gründen zu wechseln, sofern die Qualität der Leistungserbringung dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

3.2 Pflichten des Teilnehmers

• Der Teilnehmer verpflichtet sich, die für die Kursteilnahme relevanten Informationen wahrheitsgemäß anzugeben und Änderungen (z. B. Kontaktdaten) zeitnah mitzuteilen.
• Der Teilnehmer verpflichtet sich, die vereinbarten Kurszeiten einzuhalten und an den vorgesehenen Unterrichts- und Übungsformaten teilzunehmen.
• Der Teilnehmer trägt Sorge dafür, dass bei Online-Kursen eine geeignete technische Ausstattung und Internetverbindung verfügbar sind, soweit dies in der Kursbeschreibung vorgesehen ist.
• Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Urheber- und Nutzungsrechte an bereitgestellten Materialien zu beachten und diese nicht unbefugt zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.

3.3 Lernfortschritt

Der Anbieter schuldet die Durchführung des Unterrichts und die Bereitstellung der vereinbarten Kursleistungen. Ein bestimmter Lernerfolg, eine bestimmte Note oder ein bestimmtes Ergebnis bei Prüfungen sind nicht Gegenstand des Vertrags, da der Lernerfolg wesentlich vom individuellen Einsatz, der Lernbereitschaft sowie von Rahmenbedingungen des Teilnehmers abhängt.

4. Kosten, Preise und Zahlung

1. Preisangaben: Die Kursgebühren ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Kursbeschreibung. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, verstehen sich Preise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (falls anwendbar) in der jeweils geltenden Höhe.
2. Fälligkeit: Die Zahlung ist zu dem Zeitpunkt fällig, der im Angebot oder in der Bestätigung genannt ist. Soweit ein Zahlungsziel nicht ausdrücklich vereinbart ist, ist die Zahlung spätestens vor Beginn des Kurses zu leisten.
3. Zahlungsarten: Der Anbieter bietet die in der Bestätigung genannten Zahlungsarten an (z. B. Überweisung, Online-Zahlung). Bei Rücklastschriften oder fehlgeschlagenen Zahlungen können dem Teilnehmer die tatsächlich entstandenen Kosten in Rechnung gestellt werden, soweit der Teilnehmer die Ursache zu vertreten hat.
4. Stornierung/Änderungen: Etwaige Regelungen zu Stornierung, Umbuchung oder Änderungen ergeben sich aus dem jeweiligen Kursangebot. Soweit keine besonderen Regelungen vereinbart sind, gelten die Bestimmungen zur Kündigung und zum Rücktritt in Abschnitt 7.
5. Rechnungen: Der Anbieter stellt dem Teilnehmer eine Rechnung aus, sofern dies im jeweiligen Fall erforderlich ist.

5. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Ebenso bleibt die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften unberührt.

Für die Verfügbarkeit von Online-Diensten und die Funktionsfähigkeit der Internetverbindung des Teilnehmers übernimmt der Anbieter keine Haftung, soweit diese nicht in seinem Verantwortungsbereich liegt.

6. Urheberrecht und geistiges Eigentum

• Alle im Rahmen der Kurse bereitgestellten Unterlagen, Skripte, Übungen, Präsentationen, Arbeitsblätter und sonstigen Inhalte (einschließlich digitaler Materialien) sind urheberrechtlich geschützt.
• Dem Teilnehmer wird ausschließlich ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Materialien für den persönlichen Unterrichtszweck während der Kurslaufzeit eingeräumt.
• Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder der jeweiligen Rechteinhaber.
• Der Anbieter behält sich alle Rechte vor, die nicht ausdrücklich eingeräumt wurden.

7. Kündigung, Rücktritt und Beendigung des Vertrags

1. Kündigung durch den Teilnehmer: Soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, kann der Teilnehmer den Vertrag kündigen. Die Wirksamkeit und die Folgen (z. B. Erstattung oder Nicht-Erstattung von Gebühren) richten sich nach den im jeweiligen Kursangebot vereinbarten Bedingungen und nach den gesetzlichen Vorgaben.
2. Rücktritt: Ein Rücktritt kann nur nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen oder wenn im Kursangebot ausdrücklich ein Rücktrittsrecht eingeräumt wird, erklärt werden.
3. Kündigung durch den Anbieter: Der Anbieter kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, insbesondere wenn der Teilnehmer wiederholt gegen wesentliche Pflichten verstößt (z. B. unberechtigte Nutzung von Materialien, erhebliche Störung des Unterrichts) oder wenn die Teilnahme trotz Abmahnung nicht möglich ist.
4. Wegfall der Durchführungsmöglichkeit: Der Anbieter kann Kurse unterbrechen oder verschieben, wenn unvorhersehbare oder außerhalb des Einflussbereichs liegende Umstände die Durchführung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. In solchen Fällen wird der Anbieter angemessene Alternativen anbieten, soweit dies möglich ist.
5. Abrechnung bei vorzeitiger Beendigung: Soweit gesetzlich zulässig, erfolgt eine Abrechnung nach dem bis zur Beendigung tatsächlich erbrachten Anteil der Leistungen. Entsprechende Regelungen können im Kursangebot konkretisiert werden.

8. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften anwendbar sind, bleiben diese unberührt.

9. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB oder zu Ihrem Vertrag können Sie den Anbieter kontaktieren:

E-Mail: [email protected]
Adresse: Zelmoranivtrqx, Hauptstraße 72, 15629 Stuttgart

Hinweis

Diese AGB regeln die allgemeinen Vertragsbedingungen für Englisch Sprachkurse. Ergänzende Bestimmungen können sich aus dem jeweiligen Kursangebot ergeben. Im Streitfall ist der Wortlaut der jeweiligen Vereinbarung maßgeblich.